FDP: Ausschuss für Finanzen-Wirtschaft-Biosphäre muss einberufen werden

Wichtige Themen wie Steuereinnahmen / Tesla-Ansiedlung müssen behandelt werden

Video zu den neu errichteten Windenergieanlagen in Blieskastel

St. Ingbert, den 31.8.2018: Mit Verwunderung hat die FDP-Fraktion im Stadtrat St. Ingbert die
Mitteilung der Verwaltung aufgenommen, dass der ursprünglich angedachte Termin für die
Ausschuss-Sitzung mangels Themen entfällt.
„Wir können diese Absetzung des Tagungstermines nicht nachvollziehen. Derzeit stehen
beispielsweise beim Thema Finanzen im Hinblick auf den anstehenden Haushalt 2019 wichtige
Informationen aus, über die Entwicklung der Steuern insbesondere bei der Gewerbesteuer. Im
Bereich der Wirtschaft vermissen wir Informationen über die Bemühungen der Verwaltung sich für
die Tesla-Ansiedlung stark zu machen, welche gut zum Thema nachhaltige Entwicklung der Stadt
passt und zum Thema Kleber-Industriepark. Beim dritten Punkt die Biosphäre wäre es
wünschenswert zu erfahren , wann der Drahtzaun im Elstersteinpark wieder abgebaut wird, damit
der Stadtwald wieder für die Bevölkerung zugänglich ist oder wie sich die Biosphäre über die letzten
Jahre für die Entwicklung des Tourismus in der Stadt ausgewirkt hat “, so der FDP-
Fraktionsvorsitzende Andreas Gaa.
Die FDP-Fraktion ist der Meinung, dass der Ausschuss für Finanzen-Wirtschaft und Biosphäre , der
wichtigste Ausschuss neben der eigentlichen Stadtratssitzung ist und deshalb unbedingt einberufen
werden muss. Einen Termin noch vor der nächsten Stadtratssitzung wäre sinnvoll.

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